Kein Rechtsanspruch auf Demokratie

Das verkündete die Dame Kanzlerin in einer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU

„Politik ohne Angst, Politik mit Mut – das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden.“

Hier die paar Sekunden Audio-Mitschnitt:

Und so baute sie dann nach und nach, heimlich, still und leise die Demokratie ab.

Sie bricht ein Gesetz nach dem anderen, seit 2015 eskaliert sie völlig, 2020 ist der Deckel drauf.

  • September 2008, Lehman Brothers ging pleite. Die Dame hat dann zusammen mit den Herren der EU alle Banken gerettet, die Kosten wurden dem deutschen Steuerzahler auferlegt. Als Ergebnis ist der Euro so schief und passt für keinen. Gedurft hätte sie das nicht, denn kein Land darf die Schulden der anderen übernehmen. Gemacht wurde es trotzdem.
  • 14.03.2011 Atomausstieg. Das war der Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg. Dafür dürfen wir jetzt EEG-Umlagen zahlen, bis es knirscht. Sichere Atomkraftwerke mussten abgeschaltet werden, wir haben eine Hochtechnologie ohne Not aufgegeben. Sie hat das beschlossen, einsam und allein, selbstherrlich. Später durfte das Parlament dann abnicken. Problem – eine sichere Ersatztechnologie gibt es bis heute nicht, und jetzt steigt man auch noch aus der Kohle aus. Das Gas steht als nächstes auf der Liste
  • 04.09.2015, Grenzöffnung für alle, alles und jeden. Erneut eine einsame Entscheidung, selbstherrlich. Niemand wurde gefragt, die Kosten auf die Bürger abgewälzt. DAS ist inzwischen der größte Ausgabeposten in der Sozialgesetzgebung. Der Gesetzgeber, und das ist das Parlament und nicht diese Dame, hätte das wenn überhaupt, entscheiden müssen. Aber sie pfeift, alle anderen tanzen, aus prächtigen Tigern werden lahme Bettvorleger, ohne Rückgrat. Dabei wurde die Staatlichkeit als Ganzes aufs Spiel gesetzt – der Staat besteht aus Staatsvolk, Staatsmacht und Staatsgebiet. Wer seine Grenzen aufgibt, gibt sein Gebiet auf. Nebenbei wird Artikel 16a aus dem GG einfach ignoriert, als ob der da gar nicht steht
  • 06.02.2020 Die Dame lässt eine absolut demokratische Wahl eines untadeligen Mannes zum Ministerpräsidenten rückgängig machen. Da war sie in Südafrika auf Staatsbesuch. „Unverzeihlich“ nannte sie den Vorgang, ein schlechter Tag für die Demokratie sei das gewesen, lies sie wissen. Was für eine Anmaßung. In den folgenden Tagen wurde dann die FDP erpresst, der MP musste zurücktreten. Es wurden die Schergen der AntiFA auf den MP angesetzt, damit der auch wirklich zurück tritt. Die SPD und die Linken klatschten Beifall und unterstützten, wo sie nur konnten. Aber das war nichts anderes als ein Staatsstreich.
  • Derzeit haben wir Corona-Lockdown, und da sind gleich alle Rechte weg. Versammlungsfreiheit weg, Freizügigkeit weg, Recht auf freie Religionsausübung weg. Jetzt sollen wir auch noch zwangsweise geimpft werden, Recht auf körperliche Unversehrtheit und Unverletzlichkeit der Wohnung sind dann auch noch weg. Grundrechte darf dann nur noch in Anspruch nehmen, wer eine passende ID hat und einen digitalen Impfausweis und Immunitätsnachweis. Das soll am 15.05.2020 beschlossen werden. Die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat – und dieser Staat in Form der Dame im Kanzleramt ist inzwischen so übergriffig, dass er glaubt, er könne diese Rechte gewähren

Wer jetzt noch nicht verstanden hat, wes Geistes Kind diese Dame im Kanzleramt ist, dem ist nicht mehr zu helfen.

Demokraten – wehrt Euch! Geht auf die Straße! Zeigt Gesicht! Bestellt Euch das Grundgesetz, damit man merkt, dass es nachgefragt wird! 

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Über osthollandia

Ich bin die Tochter von Engelbert.
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