Ihr Selbstständigen: Klagt, Leute, klagt

Hier meine persönliche Einschätzung, warum Klagen auf Schadenersatz von Selbstständigen Erfolg haben müssten.

Rechtsgrundlagen:

Grundgesetz

Artikel 20 GG

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Artikel 35 GG

(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.

(2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung kann ein Land in Fällen von besonderer Bedeutung Kräfte und Einrichtungen des Bundesgrenzschutzes zur Unterstützung seiner Polizei anfordern, wenn die Polizei ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten erfüllen könnte. Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern.

(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen. Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben.

Paragraf 39 des OBG NRW

  • 39 (Fn 22)

Zur Entschädigung verpflichtende Maßnahmen

(1) Ein Schaden, den jemand durch Maßnahmen der Ordnungsbehörden erleidet, ist zu ersetzen, wenn er

  1. a) infolge einer Inanspruchnahme nach § 19 oder
  2. b) durch rechtswidrige Maßnahmen, gleichgültig, ob die Ordnungsbehörden ein Verschulden trifft oder nicht,

entstanden ist.

(2) Ein Ersatzanspruch besteht nicht,

  1. a) soweit die geschädigte Person auf andere Weise Ersatz erlangt hat oder
  2. b) wenn durch die Maßnahme die Person oder das Vermögen der geschädigten Person geschützt worden ist.

(3) Soweit die Entschädigungspflicht wegen rechtmäßiger Maßnahmen der Ordnungsbehörden in anderen gesetzlichen Vorschriften geregelt ist, finden diese Anwendung.

 

  • 19

Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen

(1) Die Ordnungsbehörde kann Maßnahmen gegen andere Personen als die nach den §§ 17 oder 18 Verantwortlichen richten, wenn

  1. eine gegenwärtige erhebliche Gefahr abzuwehren ist,
  2. Maßnahmen gegen die nach den §§ 17 oder 18 Verantwortlichen nicht oder nicht rechtzeitig möglich sind oder keinen Erfolg versprechen,
  3. die Ordnungsbehörde die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig selbst oder durch Beauftragte abwehren kann und
  4. die Personen ohne erhebliche eigene Gefährdung und ohne Verletzung höherwertiger Pflichten in Anspruch genommen werden können.

(2) Die Maßnahmen nach Absatz 1 dürfen nur aufrechterhalten werden, solange die Abwehr der Gefahr nicht auf andere Weise möglich ist.

(3) § 17 Abs. 4 gilt entsprechend.

Geltendmachung von Schadenersatz

Der sog. Lockdown und damit die Untersagung des gewöhnlichen Schankbetriebes in einem Betrieb der Gastronomie hätte nicht erfolgen dürfen. Der Eingriff in die Freiheitsrechte – insbesondere das Recht auf freie Berufswahl, Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit (Handlungsfreiheit), das Recht zur freien Wahl seines Aufenthaltsortes, die Versammlungsfreiheit und die Personenfreizügigkeit (Reisefreiheit), wobei die Aufzählung längst nicht vollständig ist.

Sie war und ist Grundgesetzwidrig, da auch ein Notstand den Gesetzgeber nicht von der Gesetztestreue entbindet.

Zwar kennt auch das Grundgesetz Notstandssituationen, jedoch ist der einzige Notstand, der hier in Frage kommt, Artikel 35, dieser sieht eine Einschränkung der Grundrechte ausdrücklich nicht vor. Ein anderer Notstand kommt jedoch nicht in Frage, denn ein Angriff auf das Bundesgebiet mit Waffengewalt (Verteidigungsfall) fand genauso wenig statt wie ein Putsch- oder eine Revolutionsversuch (innerer Notstand). Auch wurde der Ausnahmezustand, anders als in Frankreich, nicht erklärt.

Der Bundestag hat am 25. März ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetztes erlassen. Dieses Gesetz leidet jedoch insbesondere darunter, dass es die Gesetzesbindung der Exekutive weitgehend aufhebt und insbesondere den Bundesgesundheitsminister ermächtigt, sich über bestehende gesetzliche Normen hinweg zu setzen.

Selbstverständlich kann der Gesetzgeber die freiheitlichen Grundrechte einschränken, dazu hat er das Recht und auch die Pflicht, wenn sich dies zum Schutz anderer Verfassungsgüter rechtfertigen lässt. Daher kann der Staat als Reaktion auf die Corona-Krise, wenn es um den Schutz von Leben und Gesundheit, deren Integrität durch das Grundgesetz selbst garantiert werden, die Freiheitsrechte durch Schutzmaßnahmen einschränken, er muss jedoch prüfen, ob diese Maßnahmen erstens geeignet, zweitens erforderlich und drittens verhältnismäßig sind.

Der sog. Lockdown ist zweifelsohne geeignet, die Strategie des „flatten the curve“ und damit Schutz vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus umzusetzen. Überfüllte Intensivstationen gab es nicht, auch der Mangel an Schutzausrüstung konnte zwischenzeitlich weitestgehend behoben werden.

Ob er auch erforderlich war, daran ist erheblich zu zweifeln. Der von allen Politikern und Experten geforderte Rückgang des Reproduktionswertes R auf kleiner oder gleich 1 war bereits VOR dem Lockdown erreicht, der zum 22.03.2020 in Kraft trat. Nach dem 22.03.2020 erfolgt kein weiterer starker Rückgang. Der Rückgang muss demnach aus wirksamen Maßnahmen resultieren, die vor dem 12.03.2020 getroffen wurden, denn lt. RKI erkennt man aus dem aktuellem R-Wert das Infektionsgeschehen der letzten fünf bis 10 Tagen.

Abb: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/17_20.pdf?__blob=publicationFile, Seite 14

Zudem hätte man ältere Menschen und Angehörige von Risikogruppen konsequent schützen können und auch müssen. Die meisten Todesfälle sind bei den Menschen zu beklagen, die 80 Jahre und älter waren, bei den jüngeren Todesfällen sind überwiegend Vorerkrankungen ausschlaggebend.

Abb: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/

Sowohl der Rückgang des R-Wertes als auch die Struktur der Todesfälle waren dem Gesetzgeber bekannt, bevor er den Lockdown beschlossen hat!

Die Verhältnismäßigkeit -also Abwägung von Vor- und Nachteilen- wurde offensichtlich in Gänze verabsäumt. Das ist aber die dritte verfassungsrechtliche Rechtfertigungsvoraussetzung! Gerechtfertigt werden kann nur, wenn alle drei Voraussetzungen zur gleichen Zeit erfüllt sind. Bundesregierung und Bundestag haben sich einseitig auf das Bremsen der Neuinfektionen verlegt, völlig ausgeblendet wurden etwa die gesundheitlichen Folgen, durch verschobene Operationen, versäumte Krebstherapien, versäumte sonstige Therapien wie Psychotherapien, Physiotherapien, Fußpflege, Dekubitus Versorgung, Lichtmangel, Bewegungsmangel usw. Ebenfalls völlig ausgeblendet wurden die weitreichenden Folgen der politischen Teilhaberechte, demokratische Öffentlichkeit und alles das, was das Bundesverfassungsgericht als notwendig für die Demokratie als solche betrachtet. Auch die immensen, ökonomischen Schäden wurden völlig ausgeblendet, die Gefährdung der Existenzen von Hunderttausenden wurde mutwillig in Kauf genommen.

Bereits im Jahre 2012 wurde eine Risiko-Analyse für eine SARS-Epidemie durchgeführt (https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/Krisenmanagement/BT-Bericht_Risikoanalyse_im_BevSch_2012.pdf?__blob=publicationFile), die dort gewonnenen Erkenntnisse nicht angewandt. Eine weitere Analyse eines zuständigen Mitarbeiters des Bundesministeriums des Inneren, der für KRITIS-Infrastrukturen zuständig war, wurde übergangen, der Mitarbeiter von seinem Dienst entbunden. Die Analyse liegt jedoch vor und ist seit dem 12.05.2020 sogar öffentlich zugänglich (https://www.tichyseinblick.de/wp-content/uploads/2020/05/Corona-Ma%C3%9Fnahmenbewertung.pdf)!

Da auch die Verhältnismäßigkeit eine zeitliche Dimension hat, die vorliegenden Zahlen keine größeren gesundheitlichen Schäden wie eine Grippe-Epidemie erwarten lassen und eine Begründung und Rechtfertigung mit entsprechenden Belegen durch die Bundesregierung nicht vorliegen, aber heute ein Beschluss ergangen ist, dass der Lockdown noch mindestens bis Ende Juni anhalten soll, ist der Staat als Verursacher der ökonomischen Schäden in Haftung zu nehmen.

Kein Hochwasser hat die Gastronomie getroffen und auch der Blitz ist nicht eingeschlagen. Durch eigene Initiative wurde versucht, die Schäden so gering wie möglich zu halten.

Die Schäden, der durch die willkürlichen, weil eben nicht begründeten Maßnahmen eingetreten sind und noch eintreten werden,

Veröffentlicht unter Allgemein, Aufklärung, Innenpolitik, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Der Unterschied zwischen „uns“ und „denen“

Ich wohne auf dem Dorf, in einer Welt, in der vorgeblich „alles gut“ oder auch „heil“ ist. Aber auch wir wurden bereichert. In dem Haus schräg gegenüber auf der Ecke wohnen die, die uns bereichern.

Just in diesem Moment ist die Polizei da. Das ist auch der Grund, warum ich überhaupt schon wach bin. Jemand aus dem Bereicherungs-Haus wird in diesem Moment verhaftet. Leider geht das nicht zivilisiert.

Eigentlich muss es reichen, wenn die Polizei an deiner Tür klingelt – sind sie der und der – jawoll – sie sind verhaftet, bitte kommen sie mit – darf ich mir noch etwas anziehen – ja natürlich – und dann zieht man sich etwas an und geht mit, steigt in den Wagen ein, schnallt sich an, und dann wird man weggefahren.

So muss das unter zivilisierten Menschen ablaufen. Aber nicht mit diesen Leuten. Die können das nicht. Die müssen Widerstand leisten. Bedeutet, der Typ lag auf dem Boden, die Polizei war mindestens zu zweit, der Delinquent muss immer wieder irgendwas gemacht haben und die Polizistin kreischte die ganze Zeit „Ey, benimm dich mal!“ Von der Kreischerei bin ich dann auch wach geworden. Toll.

Was mich wieder zu den Fragen bringt

  • Wie entstehen Vorurteile?
  • Was sind zivilisierte Menschen?
  • Sind die Mitbürger aus der Partyszene überhaupt zivilisierte Menschen?

Der Mensch als solcher hat seine Entscheidungsprozesse im Laufe der auf Geschwindigkeit optimiert. Will heißen, der Mensch erkennt Muster. Es ist im Zweifel sehr viel besser irgendwo ein Gesicht, z.B. von einem Raubtier, zu sehen und Fersengeld zu geben, obwohl kein Raubtier da ist. Besser einmal zu viel weggelaufen als einmal zu wenig, letzteres lässt einen im Zweifel auf der Speisekarte von einem Raubtier landen.

Und so haben wir auch die Erkennung von Freunden und Feinden optimiert. Und auch da gilt das Motto: besser einmal zu viel einen Feind erkannt, als einmal zu wenig.

Wann fällt denn jemand in die Feind-Kategorie? Immer dann, wenn er sich schlecht benimmt, der Gesellschaft, in der wir leben, Schaden zufügt. Egal auf welche Art. Wenn wir es nun mit großen Menschengruppen zu tun haben, die ständig negativ auffallen, mit denen wir oft schlechte Erfahrungen machen, dann sortieren wir das ein. Ist die als negativ erkannte Gruppe einigermaßen homogen und an Äußerlichkeiten festzumachen, dann haben wir unser frisches „Feind-Bild“. Und das bedeutet, die negativen Erfahrungen, die wir zuvor mit den Angehörigen der Spezies Homo-Sapiens  gemacht haben, die aus genau dieser Gruppe stammen, lassen uns bei jedem einzelnen sehr vorsichtig werden, egal ob der sich genau so schlecht benimmt wie die anderen oder nicht. Aber unsere Erwartungshaltung an diese Leute ist negativ. Die Frage ist, ob das dann schon ein Vorurteil ist oder einfach nur ein Erfahrungswert.

Wann ist der Mensch zivilisiert? Wann hat er seine volle Würde? Hat er die per Geburt oder muss er sich die erst erarbeiten? Was ist Würde? Ist jeder, der aus der Spezies Homo Sapiens stammt, automatisch zivilisiert?

Ich glaube nicht an die Zivilisation per Geburt. Die volle Würde hat der Mensch bei seiner Geburt, er verliert sie aber, wenn er sich nicht um sie kümmert. Wer Drogen nimmt verliert sie im Rausch. Wer einen anderen Menschen verletzt oder gar tötet, verliert sie in diesem Akt. Überhaupt denke ich, das jeder Rausch, jede Triebhaftigkeit  und jeder Wahn dem Menschen seine Würde nimmt.

Ein Mensch, der zivilisiert ist und seine volle Würde hat, lebt im Bewusstsein seiner selbst und in dem Bewusstsein, dass er in einer Gesellschaft ist. Dieser Gesellschaft schadet er nicht. Die Würde, also das Bewusstsein das es gut und schlecht gibt, die eigene Verletzlichkeit, die eigene Ehre und das Bewusstsein der Verletzlichkeit der Gesellschaft sowie deren Ehre, sind die Voraussetzungen für die Zivilisation. In einer Zivilisation lernt der Mensch, seine Triebe zu kontrollieren.

Ein Mensch, der sich seinen Trieben hingibt und sich einen Dreck um die Folgen kümmert, ist kein zivilisierter Mensch. Ihm geht die Unterscheidungsfähigkeit zwischen gut und schlecht verloren, er schadet sich und anderen.

Diese Beschaffenheit der Menschen, also das Erkennen von Mustern, wird gerne von Ideologen aller Coloer ausgenutzt. Aber leider kommt fast keine Zivilisation ohne eine einigende Ideologie aus. Gesellschaft und Zivilisation kann nur funktionieren, wo es eine Wertegemeinschaft gibt. Es wird vordefiniert, was gut und schlecht ist, welche Triebe zu kontrollieren sind, was für den einzelnen Menschen erstrebenswert ist und was nicht.

Diese Aufgabe übernimmt normalerweise die Religion. In unserer Zivilisation war es das Christentum, dass diese Vorgaben gemacht hat. In der arabischen Welt ist es der Islam. Bei uns machen jetzt auch die Faschisten aus der grünen Ecke mit, die sich ständig neue Verbündete suchen und täglich neue Vorgaben machen.

Und da wären wir auch schon an der großen Nahtstelle, die gerade aufreißt und die nicht geflickt werden kann.

Während das Christentum von allen verlangt, dass der Sexualtrieb zu kontrollieren ist, der Islam diese Vorgabe nur den Frauen macht und diese um so schärfer sanktioniert, ist das Motto der grünen Faschisten, das jede Perversion zu dulden ist.

Die christlichen Tugenden sehen Arbeitsbereitschaft und Leistungswille vor, die anderen nicht. Man nimmt sich, was man will. Die grünen Faschisten, weil sie sich für elitär halten, die Moslems, weil sie sich als Herrenmenschen sehen – also ähnliche Gründe in unterschiedlichen Ausprägungen. Zunehmend wirken grüne Faschisten und Moslems parasitär, sie bereichern sich auf  Kosten  der Gesellschaft. Beide Gruppen sind aggressiv und jederzeit Gewaltbereit.

Unsere Gesellschaft, unsere Zivilisation ist auf diese doppelten Angriffe nicht vorbereitet und darum geht das auch nicht gut.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Innenpolitik, Islam, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

What it means to overthrow General Lee’s statues in the United States

In the context of the general „euphoria“ of a „picture storm“ of any kind, in which many statues in England and especially in the USA were toppled, most of it was not in the reporting in Germany and, if so, with a certain glee.

But, and this is a very important point, when monuments are overturned, information is transported on a meta level. This is done because you want to express something with it. We will analyze this using the example of the fall of a statue of General Lee in the USA.

First of all, the pure fact:
So-called protesters have demanded that General Lee’s monument be removed immediately from Richmond in Virginia, the governor hurried to assure that it would be dismantled as soon as possible, unfortunately a law prevents this from happening even faster (1). Such a memorial was removed in Charlottesville, also Virginia, in 2017, which triggered violent protests (2). In contrast to the current article in the german newspaper „Die Zeit“, the old article of the german newspaper „Welt“ at least a little bit on the actual explosiveness, if incomplete.

So now for analysis:
What you need to know when it comes to the person of the general is that he was a very well-known and popular general of the American Civil War. Actually stood on the side of the north (he was against slavery), but he did not fight for the north because he came from the south (and slavery was the economic basis for them) and then he would have practically betrayed his home . For this reason, he became general for the Confederate Army, has achieved great victories and even worse defeats. In the end, General Lee was a man of peace, he signed the capitulation, but it was a reconciliation. They forgave each other.

You have to understand that the south of the United States saw the United States as a confederation of states that you can enter and exit from, and the north as a state that you can enter but never exit. The civil war must be understood in this sense. The north announces the end of slavery, the south understands „they deprive us of our economic basis“. The south then announced its secession – because it is deprived of its livelihood – and the north understands „they betray the Union and thus us“.

To reconcile this starting point, after the bloodiest war on the North American continent in general, was the great lifetime achievement of General Robert E. Lee and also that of President Abraham Lincoln. It was a reconciliation on equal footing.

So this man is a very central figure in the inner peace of the United States.

What follows:
If you now intend to do serious damage to the internal peace of the United States, its monuments are the ideal symbols! Those who desecrate such a monument do so with the intention of destroying reconciliation in the United States after the civil war. And that means you do it to destabilize the United States.

Whoever desecrates this monument that the United States will fall back before the reconciliation and that the civil war will break out again.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/richmond-statue-robert-e-lee-entfernung-virgina-rechte-szene

https://www.welt.de/geschichte/article167659707/Warum-die-Statue-von-General-Robert-E-Lee-Amerika-spaltet.html

Veröffentlicht unter Allgemein, Aufklärung, Aussenpolitik, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Was es bedeutet, wenn man die Statuen des General Lee in den USA stürzt

Im Rahmen der allgemeinen „Euphorie“ eines wie auch immer gearteten „Bildersturms“, bei dem viele Statuen in England und insbesondere in den USA gestürzt wurden, war das Meiste nicht in der Berichterstattung in Deutschland und wenn, mit einer (un)heimlichen Freude und Häme.

Aber, und das ist ein sehr wichtiger Punkt, wenn Denkmäler gestürzt werden werden dabei Informationen auf einer Metaebene transportiert. Das wird gemacht, weil man damit etwas ausdrücken möchte. Am Beispiel des Sturz einer Statue von General Lee in den USA werden wir das nun einmal analysieren.

Zunächst mal das reine Faktum:
sog. Protestierende haben gefordert, das Denkmal des General Lee müsse sofort aus Richmond in Virginia entfernt werden, der Gouverneur hatte nichts eiligeres zu tun, als zu beteuern, man werde es so schnell als möglich abbauen, leider verhindere ein Gesetz, dass das noch schneller geht (1). Bereits 2017 wurde ein solches Denkmal in Charlottesville, ebenfalls Virginia entfernt, was heftige Proteste ausgelöst hat (2). Im Gegensatz zum aktuellen Artikel in der Zeit geht der alte Artikel der Welt zumindest noch ein bisschen auf die eigentliche Brisanz ein, wenn auch unvollständig.

Nun also zur Analyse:
Was man wissen muss, wenn es um die Person des Feldherrn geht ist, dass er ein sehr bekannter und populärer Feldherr des amerikanischen Bürgerkriegs war. Eigentlich hat er auf der Seite des Nordens gestanden (er war gegen die Sklaverei), er hat aber nicht für den Norden gekämpft, denn er stammte aus dem Süden (und für die war die Sklaverei die wirtschaftliche Grundlage) und dann hätte er praktisch seine Heimat verraten. Aus dem Grund wurde er dann Feldherr für die Konföderierte Armee, hat große Siege errungen und noch schlimmere Niederlagen. Am Ende war General Lee ein Mann des Friedens, er hat die Kapitulation unterschrieben, aber es war eine Versöhnung, man hat sich gegenseitig verziehen.

Man muss verstehen, dass der Süden der USA die USA als Staatenbund verstanden hat, in den man eintreten und wieder austreten kann, der Norden aber als Bundesstaat, in den man eintreten, aber niemals wieder austreten kann. In dem Sinn muss man den Bürgerkrieg verstehen. Der Norden verkündet das Ende der Sklaverei, der Süden versteht „die entziehen uns unsere wirtschaftliche Grundlage“. Der Süden verkündete darauf seine Abspaltung – denn man entzieht ihm ja die Existenzgrundlage – und der Norden versteht „die verraten die Union und damit uns“.

Diese Ausgangslage zu versöhnen, nach dem blutigstem Krieg auf dem Nordamerikanischem Kontinent überhaupt, das war die große Lebensleistung des General Robert E. Lee und auch die des Präsidenten Abraham Lincoln. Es war eine Versöhnung auf Augenhöhe.

Es handelt sich bei dem Mann also um eine sehr zentrale Figur des inneren Friedens der USA.

Was daraus folgt:
Wenn man jetzt die Absicht hat, dem inneren Frieden der USA ernsthaften Schaden zuzufügen, dann sind seine Denkmäler die idealen Sinnbilder! Wer ein solches Denkmal schändet macht das mit der Absicht, die Aussöhnung nach dem Bürgerkrieg in den USA zu zerstören. Und das bedeutet, man macht das, um die USA zu destabilisieren.

Wer genau dieses Denkmal schändet will, dass die USA in die Zeit vor der Aussöhnung zurück fällt und damit erneut der Bürgerkrieg ausbricht.

1 https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/richmond-statue-robert-e-lee-entfernung-virgina-rechte-szene

2 https://www.welt.de/geschichte/article167659707/Warum-die-Statue-von-General-Robert-E-Lee-Amerika-spaltet.html

Update: im Artikel fehlte ein „er“. Dieser Fehler wurde von einem Freund gefunden und ich habe das ergänzt. Hier die Fehlermeldung:
Habe einen Fehler gefunden: „Eigentlich hat auf der Seite des Nordens gestanden“ – fehlt ein „er“ ?

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Aussenpolitik, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Der Stunk geht um die Welt

Wir müssen nur warten, dann kommt er auch zu uns.

Wir haben folgende Situation

  • Rassenunruhen in den USA
  • Unruhen in GB
  • Enthauptung und Verschandelung von Denkmälern
  • Bildung von sog. „Autonomen Staaten“, die 2 Tage später nix mehr zu fressen haben und wo ein Warlord in die Lücke springt, die die Polizei hinterlassen hat

Soweit zum bekannten der letzten Wochen. Nun das Upgrade

Was heißt das jetzt für uns? Auf deinen Seite wird bei uns weiter hemmungslos agitiert, wir sollen die C-App installieren und Schnauze halten. Was passiert denn praktisch, wenn man die Polizei abschafft, wie die TAZ das fordert? Glaubt man denn im Ernst, es geschehe das Große Wunder und sofort stellt sich Frieden und Wohlstand ein?

Rechts = Böse, Links = Gut

Alle Vorwürfe, die man den Konservativen macht, sind Luftnummern. Die einzigen, die ich sehen kann, die massiv unsere Verfassung zerstören, sind Linke und deren große Vorsitzende, die Dame im Kanzleramt.

Die Presse, besonders unser Staatsfernsehen, wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, Lügen- bzw. Lückenpresse genannt zu werden.

Wer hat den groß angelegten Bericht über Dijon gestern in der Tagesschau gesehen? Wo war die Meldung? Was hat das ZDF berichtet? Richtig, keiner, denn es gab keine Meldungen, schon gar keine Großen.

Der oben verlinkte Artikel auf ein Luxemburger Blatt berichtet redlich und sachlich. Man weiß, Tschetschenen gegen Araber, die Araber haben angefangen. Zum Vergleich mal das von einem sog. Qualitätsmedium,  und das muss man auch noch loben, weil die überhaupt etwas bringen: https://www.sueddeutsche.de/panorama/dijon-strassenschlacht-tschetschenen-bandenkrieg-1.4938210

Aber was man erfährt, dass die Tschetschenen beteiligt sind, sonst nichts. Gegen wen bleibt unklar, ein Grund wird nicht gefunden. Aber wichtig ist, dass der Kampf gegen Rechts – die überhaupt nicht beteiligt sind! – aufrecht erhalten werden muss, weil Marine LePen könnte ja profitieren.

So treibt man einen Kontinent in den Bürgerkrieg. Man macht die Polizei verächtlich, schändet die Geschichte und schlägt den Denkmälern die Köpfe ab, redet den normalen Menschen ein sie müssten Angst haben, sie seien schuldig an egal-was, und alle anderen hätten das Recht, sich gegen diese normalen Menschen zu „wehren“.

Die Suppe wäre dann damit angerührt – wohl bekomm’s

*Alle Links abgerufen am 16.06.2020

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Aussenpolitik, Innenpolitik, Islam, Verkommenheit, zweck des Blogs | 2 Kommentare

Ihr wollt es, Ihr bekommt es!

Also heult gefälligst leise!

Einem Denkmal von Columbus haut man den Schädel ab (1). Ein anderes landet im Wasser (2). Die Speaker of Congress Pelosi will Stauen aus dem Capitol entfernen lassen (3). In Minneapolis wird die Polizei abgeschafft (4).

DAS sind Auswüchse von krankem Denken. Das einzige, was bei sowas immer passiert, ist Leid. Unermessliches Leid, das bis in Generationen noch nachwirkt.

Was unterscheidet denn die Bilderstürmer von heute von denen vom Islamischen Staat? Oder von Maos kultureller Revolution? Richtig, genau nix. Die hatten auch genau die richtige Idee zur richtigen Zeit und deshalb das Recht, alles zu zerstören, was historisch gewachsen war. Und natürlich die gnadenlose Ignoranz gegenüber der Schaffenskraft der Ahnen, die man eben nicht mehr braucht, wenn man nur die richtige Gesinnung hat. Es unterscheidet sie nichts.

Und was die Schaffung der praktischen Anarchie betrifft, zitiere ich hier mal Dubravko Mandic von Twitter: Wie geil. Antifa erobert Stadtteil und will dort ohne Polizei auskommen. Ergebnis: schwarzer Ghettobrutalo übernimmt das Kommando, Penner fressen den Antifakids alles weg, Ergebnis bei den Anarchorebellen: Heulen und Zähneklappern. #blairewitchproject“

1 https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/denkmalstuerze-proteste-anti-rassismus-boston-washington-5vor8

2 https://rp-online.de/panorama/ausland/protestierende-stuerzen-christopher-kolumbus-denkmal-in-us-stadt-richmond_aid-51585301

3 https://www.welt.de/politik/ausland/article209364285/USA-nach-George-Floyd-Pelosi-will-Statuen-aus-Kapitol-entfernen-lassen.html

4 https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/minneapolis-george-floyd-polizeibehoerde-abschaffung

 

 

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aussenpolitik, Innenpolitik, Islam, Twitter, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Wir sind dem WK III wieder ein Stück näher gekommen

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der „Corona-Krise“ bewältigen zu können, werden ständig irgendwelche „Hilfspakete“ geschnürt und es wird versucht, den Crash zu überdecken.

Der Crash wäre auch ohne Corona gekommen, spätestens in QIII 2020 hätte das Eigenkapital der Deutschen Bank die Kredite nicht mehr gedeckt und dann wäre diese Bank offiziell pleite gegangen. Und damit wäre der Rest der Banken mit in den Abgrund gerissen worden. Corona macht das nicht besser, der Lockdown ist eine Katastrophe, und jetzt wird Geld ohne Ende in die Märkte gepumpt.

Nun kann man sich fragen, ob Corona zur dem Cover-Up gedient hat und noch dient oder auch nicht, defacto ist überall die Demokratie nicht nur geschliffen worden, sie ist praktisch nicht mehr da. Ob man nach Russland und in den ehemaligen Ostblock sieht, wo Nazi-Größen wieder gehuldigt wird, oder ob man in die USA sieht, wo ein mit Drogen vollgepumpter Berufsverbrecher bei einem Polizei-Einsatz ums Leben kam, und damit die AntiFA in der kompletten westlichen Welt einen Vorwand hat, um überall Plünderungen und sinnlose Gewalt zu vollziehen. Man kann es aber auch lassen.

Was man in jedem Fall zur Kenntnis nehmen muss ist die Realität. Ich weiß, dass ist für viele absolut unerträglich, aber an der Realität kommt keiner vorbei.

Das viele, viele Geld, dass jetzt in die Märkte gespült wird, wird marktwirksam werden – und das heißt INFLATION. Die Preise für Lebensmittel ziehen jetzt schon an. Was auch klar ist, ist, dass der Rettungsschirm der EU von 750 Mrd auf 1,4 Bio aufgeblasen werden wird, was Deutschland zu bezahlen haben wird und was Frankreich nach Gutdünken verteilt. Das heißt Steuern für Deutschland, die man nicht mehr wird bezahlen können. Reich ist Deutschland eh nur in den Köpfen der EU-Spinner und den deutschen Politikern, real ist der Deutsche arm, weil er jetzt schon die höchsten Steuern zahlt und die blödesten Gesetze hat.

In meinem Beitrag „Lasst uns mal ein bisschen herumspinnen, wie die nähere Zukunft Deutschland aussehen kann“ hatte ich schon beschrieben, dass es leicht zu einem Bürgerkrieg kommen kann, der sich zum Weltkrieg ausweitet. Diese konkrete Gefahr ist jetzt noch sehr viel realer geworden. Warum? Weil die USA offensichtlich gerade Truppen abziehen(1), damit das Wissen um die Kriegskunst, denn eine eigene Kompetenz dazu haben wir nicht mehr. Was auch alle Alarmglocken klingeln lassen muss (!!!) ist die Tatsache, dass die Deutsche Regierung nicht mal mehr informiert wurde. Die haben das aus der Zeitung erfahren.

Kann sich irgendwer vorstellen, dass eine amerikanische Regierung Truppen abgezogen hätte, ohne das mit einem Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl abzustimmen? Selbst einen Gerhard Schröder hätte man zumindest informiert.

Bei Angela Merkel tut nicht einmal mehr die Information Not. So schlecht stehen wir in der Welt dar, so schlecht ist unser Ansehen in den USA.

Es brodelt in Europa. Man muss sich darauf einstellen, dass der große Finanz-Crash kommt, dass der Euro scheitert, dass damit unmittelbar der völlige Vertrauensbruch der Menschen zu den sog. Eliten einhergeht. Der Desillusionierte Mensch wird der sein, der am brutalsten um sich schlagen wird und ich kann mir nicht vorstellen, dass die sog. Eliten ungeschoren davon kommen werden. Und wie schon in 2019 geschrieben sind die Moslems in Europa, besonders in Deutschland, Frankreich und Italien, die unsicheren Kantonisten. Es kommt auf deren Verhalten an, ob wir den WK III bekommen oder nicht, ob Russland sich zum Eingreifen gezwungen sehen wird oder nicht.

Die eindeutige Tendenz ist jedoch in der AntiFA abzulesen, die sich mit den Islamisten gemein macht. Und das lässt vieles, aber eben nichts Gutes erahnen.

1 https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_88007988/donald-trump-us-praesident-will-truppen-aus-deutschland-zurueckholen.html, abgerufen am 07.06.2020

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Ökonomie, Innenpolitik, Islam, Verkommenheit, zweck des Blogs | 1 Kommentar

Warum plötzlich alle Verschwörungstheoretiker sind

Menschen, die in Zusammenhängen denken, also ein Ereignis nicht singulär betrachten, sondern nach Ursache und Wirkung fragen, werden heute als VT bezeichnet, wenn sie dem offiziellen Dogma widersprechen.

Fast alle Menschen fragen aber nach Ursache und Wirkung, also warum ist das Ereignis eingetreten und was werden die Folgen sein.

Der Mensch macht genau das, um Vorhersagen über sein Handeln treffen zu können. Um Entscheidungen treffen zu können, die gut für ihn, seine Familie, sein Dorf, seinen Staat und / oder die ganze Welt sind. Er versucht negative Folgen seines Handelns zu minimieren – denn, und das darf man nicht vergessen, die allermeisten Menschen möchten gute Menschen sein. Aus sich heraus streben sie nach dem Wahren, dem Schönen und dem Guten.

Sämtliche Gesetze und Verordnungen werden von dem Menschen erstmal als Leitplanke betrachtet, die die Entscheidung zum Guten vereinfachen.

Es ist gut, wenn ich als Automobilist durch eine Spielstraße mit Schrittgeschwindigkeit fahre, weil die Bobby-Car-Fahrer Vorfahrt haben. Niemand steht morgens auf und überlegt, wie er denn jetzt am besten ein Kleinkind überfahren kann. Darum werden diese Regeln akzeptiert und aus dem Grund werden auch Strafen bei Verstoß gegen eben ein solches Verbot von schnellerem Fahren als Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße akzeptiert.

Das Überfahren eines Kleinkindes aufgrund zu hoher Geschwindigkeit wird als katastrophal empfunden. Für das Kind, die Angehörigen des Kindes und allgemein auch für den Fahrer, der den Rest seines Lebens mit dieser Schuld leben muss.

Die Straßenverkehrsordnung ist entstanden, weil das Fehlen zu solchen privaten Katastrophen geführt hat, die Analysen der Unfälle – was hat zu dem Unfall geführt, was waren die Folgen, wie hätte man den Unfall vermeiden können, wie hätte man die Folgen abmildern können – haben dazu geführt, dass heute nicht mehr 20.000 Menschen pro Jahr im Straßenverkehr sterben, sondern „nur“ noch 3.000 Menschen.

Sind Unfallforscher jetzt Verschwörungstheoretiker? Ja und Nein.

Ja, sobald sie sagen, dass eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen nichts in dem Sinne bringt, dass mehr Unfälle vermieden werden und man statt dessen besser alle Landstraßen mit Überholspuren ausstatten sollte – und damit im Widerspruch zu den grünen Dogmen stehen, dass Straßen auf keinen Fall ausgebaut werden dürfen, weil das Raubbau an der Natur sei und sowieso nur Verbote und Regelungen das wahre Heil bringen.

Nein, sobald es um handfeste Analysen geht, die vor Gericht vorgelegt werden müssen – dann sind sie gerichtsbestellte Gutachter, die selber damit selber im Staatsdienst stehen und deren Analysen verwendet werden, um Urteile zu fällen.

In Deutschland haben so gut wie alle Menschen ihre eigenen Erfahrungen mit dem Straßenverkehr und können diesen auch selbst recht gut einschätzen. Man bringt das jungen Kindern bei, damit diese sicher die Straßen überqueren können. Man benötigt im allgemeinen kein Gutachterwissen, damit einem klar ist, was die Folgen sind, wenn in Wohngegenden Autorennen stattfinden.

In diesem Lichte sollte man auch die Corona-Krise betrachten. Wie einen Unfall. Das ist nicht „einfach so“ passiert. Das Virus mag über die Menschheit gekommen sein, aber die Folgen, nämlich Lockdown, Einschränkungen der Demokratie, Wirtschaftscrash, sind Folgen von Entscheidungen. Und die Menschen fragen nach dem Grund der Entscheidungen. Und die Menschen schätzen die Folgen dieser Entscheidungen ab. Das als Verschwörungstheorikertum abzutun, ist gefährlich.

Ohne die Entscheidungsgrundlagen zu kennen werden die Einschränkungen als Willkür empfunden, ohne Transparenz als bloßes Machtgehabe.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Ökonomie, Innenpolitik, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Die schlimmste Situation, die wir je hatten

Die aktuelle Politik ist an Grausamkeit nicht mehr zu überbieten, aber auch nicht an Lächerlichkeit angesichts der Zahlen.

Hatten wir je eine Regierung, die uns gezwungen hat, unsere Sterbenden in Einsamkeit verrecken zu lassen?

Gab es das jemals, dass die Gläubigen auf dringend benötigte Seelsorge zu verzichten hatten?

Kann sich irgendwer erinnern, dass jemals in irgendeiner Zeit jemand verboten hat, dass Großeltern ihre Enkel küssen?

Weiß jemand, wann zuletzt den Herz- und Krebskranken die Behandlung verweigert wurde, weil irgendwelche anderen Kranken vorzuziehen seien?

Zu welcher Zeit wurde jemals billigend in kauf genommen, das psychisch Kranke völlig austicken und eventuell (praktisch in diesem Dorf, in dieser Straße, zwei Türen weiter) sich und andere gefährden, sogar umbringen?

Möchte mir jemand erklären, mit welchem Recht der Waldkindergarten bei der Polizei verpfiffen wird, weil Abstandsregeln nicht eingehalten wurden?

Wer erklärt mir, warum man die Wirtschaft dieses Landes einfach so zerstört, warum die Basis aller Umlagefinanzierten Systeme wie Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung oder auch Krankenversicherung mal eben in den Orkus schickt? Vor allem im Angesicht von 10 Millionen Kurzarbeitern?

Ich möchte auch gerne wissen, wie es sein kann dass die Kirchen – ob katholisch oder evangelisch – nicht dagegen aufstehen und sich massiv zu Wort melden, wenn man denen verbietet den Gottesdienst zu feiern, gerade auch zu Ostern,, und wenn die nicht mehr in der Lage sind, ihren Zweck zu erfüllen – die Seelsorge!

Kinder dürfen nicht miteinander spielen. Sie dürfen kaum zur Schule gehen, in den letzten Wochen gar nicht. Die Schulhöfe sind eingeteilt wie weiland die Appellplätze in den KZ!

Demonstrationen gegen diese Zustände werden dämonisiert. Ein Mann, der den Mut hatte, im BMI die Zustände in einen Lagebericht darzustellen, wurde von seinen Pflichten entbunden (siehe https://www.tichyseinblick.de/) . Panik wird geschürt (https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/), obwohl das nicht nötig ist.

Nicht, dass das Virus nicht schlimm wäre – es ist tödlich und vermutlich menschen-gemacht, wenn man dem Nobel-Preisträger für Medizin Françoise Barré-Sinoussi glaubt. Das Virus greift wohl in die Blutgerinnung ein, scheint Teile des HIV-Virus in seinem RNA-Genom zu haben, etc.

Jetzt meine persönliche Verschwörungstheorie zu diesem Thema: ich glaube, der Teufel hat sich der Regierung und der MSM bemächtigt. Ich vermute, dass wir Gerichte Gottes erleben und diese Gerichte werden erst enden, wenn der Pergamon-Altar wieder da ist, wo er hin gehört, und das ist jedenfalls nicht Deutschland.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Innenpolitik, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen

Der Unterschied zwischen gesteuerten Protesten und Bürger-Protesten

Hier ein Bild von einer gesteuerten Demonstration:

Solche Proteste sind gut, die Bürger sind gut, alles mündige Demokraten. Das wichtigste: jemand hat die Schilder mit den Parolen hergestellt und verteilt.

Hier jetzt eine Versammlung von einer Bürger-Demonstration:

Das sind alles Verschwörungstheoretiker und kritische Corona-Leugner-Nazis. Die Schilder haben die Demonstranten selbst hergestellt.

Auf Demo 1 laufen Politiker mit, oft genug haben diese oder ihre Parteien das bestellt.

Auf Demo 2 befinden sich Bürger, die von Henriette Reker (Bürgermeisterin in Köln)  als „Mischpoke“ bezeichnet werden.

Veröffentlicht unter Allgemein, Anti-SJW und Feminismus, Aufklärung, Verkommenheit, zweck des Blogs | Kommentar hinterlassen