Was ist ein Staat? Ein Staat ist eine von einer Gemeinschaft von Menschen geschaffene Organisation um das dauerhafte Zusammenleben dieser Gemeinschaft von Menschen zu ermöglichen. Die Menschen, die sich in diesem Staat organisieren sind die Staatsbürger oder auch das Staatsvolk.
Staat bedeutet keinesfalls, das es immer demokratisch zugehen muss, auch Monarchien oder Diktaturen sind Staaten. Wie das politische System in einem Staat beschaffen ist, ist eine ganz andere Frage und es ist Aufgabe der Bürger, das zu regeln.
Im völkerrechtlichen Sinne hat Jellinek in seiner Drei-Elemente-Lehre die wesentlichen Merkmale herausgearbeitet und definiert:
- Staatsvolk
- Staatsgebiet
- Staatsgewalt
Existiert eines dieser Elemente nicht ist der Staat im völkerrechtlichem Sinne nicht oder nicht mehr existent. Kein Staat kann ohne Gebiet auskommen, denn irgendwo muss er ja sein, der Staat. Ohne Volk auch nicht, denn jemand muss da leben. Und ohne Gewalt kann kein Staat sich manifestieren, wenn er sich nicht durchsetzen kann.
Und jetzt kommen wir zu dem hüpfenden Komma.
Die Staatsgewalt kommt von den Bürgern, die auf ihre persönlichen Rechte Gewalt auszuüben -etwa einen Kriminellen zu bestrafen wie es ihnen beliebt – verzichten und diese Rechte ihrem Staat übertragen. Im Gegenzug muss der Staat den Schutz der Bürger übernehmen, auch den Schutz vor Willkür. Die Bürger zahlen Steuern, damit der Staat eine Organisation schaffen kann, die diesen Staat verwalten, eine Infrastruktur schaffen und instand halten kann. Der Bürger verzichtet etwa auf das Recht, seine Kinder selber zu Unterrichten, im Gegenzug muss der Staat die bestmögliche Ausbildung ermöglichen.
Der Rechtsstaat die dabei die beste Form, da diese alle Bürger gleich behandelt und frei von Ansehen der Person. Niemand bekommt etwa einen Promi-Bonus, aber auch keinen Malus.
Kommt der Staat seinen Aufgaben nicht nach, verliert er sein Recht, er setzt sich ins Unrecht, wird zum Unrechtsstaat.
Garantiert der Staat nicht mehr die Rechtsstaatlichkeit hat er seine Legitimation verwirkt. Verscherbelt der Staat die Infrastruktur, die Eigentum seiner Bürger ist, oder lässt sie verkommen, kann er dafür keine Steuern mehr einfordern, er liefert nicht. Ist die Ausbildung der Kinder nicht mehr garantiert oder werden die Kinder ideologisiert, so verliert der Staat auch auf dem Gebiet jedes Recht. Schützt der Staat seine Bürger nicht, kann der Bürger seine persönliche Gewalt zurückfordern. Ein Staat, der sein Gebiet nicht schützt, gibt sein Staatsgebiet auf – letztlich seine Staatlichkeit und damit seine Existenz.
Was man dann hat, ist Anarchie.
osthollandia 