Überspannt Erdolf den Bogen?

Erdolf bastelt am Krieg. Unbedingt soll sich wohl die Prophetie des Irlmaier erfüllen: (1) „Alles ruft Friede, Schalom! Da wird’s passieren. – Ein neuer Nahostkrieg flammt plötzlich auf, große Flottenverbände stehen sich im Mittelmeer feindlich gegenüber – die Lage ist gespannt.“

Erdolf lässt vor Zypern blockieren (2), denn da soll nach Erdgas gesucht werden und die Türkei hat völkerrechtswidrig Teile Zyperns annektiert (3). Zypern gehört entweder zu Griechenland oder muss selbstständig sein, auf gar keinen Fall gehört es zur Türkei. Diese Annektion ist der Hauptgrund warum die Türkei nicht zur EU gehört und auch nicht gehören kann!

Und wie ich hier bereits berichtet hatte (4), jagt Erdolf die Kurden auch und gerade in Syrien. Wie Tichy nun berichtet (5), macht er sich damit auch und gerade bei Trump nicht zwingend beliebt.

Fassen wir zusammen: Erdolf lässt pro Invasion in Syrien weltweit gerade mit Ditib hetzen, beleidigt alles und jeden, versucht jeden Kurden der Welt abschlachten oder wenigstens einknasten zu lassen, geht zum Papst und erklärt sich zum Kalifen und Oberherrscher aller Gläubigen: der Vogel hat es auf Krieg abgesehen.

 

1 http://www.j-lorber.de/proph/seher/irlmaier.htm, abgerufen am 15.02.2018
2 http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kueste-zyperns-erdogan-warnt-vor-weitere-erdgassuche-15446558.html
3 http://www.zeit.de/1998/17/zypern.txt.19980416.xml, abgerufen am 15.02.2018
4 https://osthollandia.wordpress.com/2018/02/10/erdolf-und-die-ypg/
5 https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/erdogan-und-nahost-die-einschlaege-kommen-naeher/

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Demonstrieren in Hamburg

Vor kurzem stellte sich eine Frau mit einem rosa-farbenen Pappschild auf den Jungfernstieg in Hamburg, und auf dem Schild steht „Merkel muss weg“. Die Frau lief dann die Straße hoch und runter und hielt dabei ihr Schild hoch.

Das ist Demokratie. Jemandem passt irgendwas nicht und stellt sich mit einem Schild irgendwo hin. Auf dem Schild könnte auch stehen „für schönes Wetter“ oder „gegen Tierversuche“. Es ist nichts, gar nichts besonderes.

Doch, die Frau trifft den Nerv der Zeit. Eine Woche später liefen schon 50 Leute mit ihr den Jungfernstieg rauf und wieder runter. Hinter dem rosa Schild auf dem steht „Merkel muss weg“.

Nun beginnt die Posse. Am Wochenende hatte die Frau Besuch der Antifa. Man beschmierte das Haus, warf ein Fenster ein, beschmierte ein Kinderzimmer mit brauner Farbe, denn wer „Merkel muss weg“ auf ein rosa Pappschild schreibt, der muss ein Erznazi sein. Was auch sonst?

Gestern sind ungefähr 150 Leute gekommen. Die Leute standen da, denn laufen mochte man mit so vielen nicht über eine viel befahrene Straße, und so stand man zu 150 hinter einem Schild, und das Schild war rosa und es stand drauf „Merkel muss weg“. Keine Kundgebung, keine Reden, keine Hetze. Stehen hinter einem Schild. Eingekesselt und beschimpft von der Antifa, beschützt von der Polizei.

Das machte die MoPo draus: https://www.mopo.de/hamburg/rechte-und-linke-demonstrieren-polizei-mit-grossaufgebot-am-jungfernstieg-29677906, abgerufen am 13.02.2018

Die ach so friedliche Antifa, die hetzte und skandierte, die Fenster von Kinderzimmern einwirft – was wäre eigentlich gewesen, da hätte ein Kind unter diesem Fenster geschlafen? – diese Schurken und Verbrecher werden von der MoPo als friedliche Demonstranten bezeichnet, und dabei könnte nichts falscher sein. Zum Glück war auch einer vom Tichy da, der stand mit hinter dem Schild, das rosa ist und die Aufschrift trägt „Merkel muss weg“.

Zum Bericht geht es hier: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hamburg-bericht-aus-einer-verwunschenen-welt/, abgerufen am 13.02.2018

Das ist Demokratie im Jahr 2018.

Falls es noch eines Beweises bedurft hätte: Merkel muss ganz wirklich und äußerst dringend weg, mit ihr das ganze System und die Förderung dieser Schlägertrupps von der Antifa. Wir brauchen unbedingt wieder die Möglichkeit frei und offen zu demonstrieren, ohne dass man uns die Fenster einwirft und die Journaille einen zum neuen Hitler aufbläst.

 

 

 

 

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Wie wird man SPD Vorsitzender? Update

Ganz einfach: indem man gewählt wird.

Das Prozedere geht wie folgt:
der Vorsitzende wird gewählt, seine sechs Stellvertreter werden gewählt. Scheidet der Vorsitzende aus wird einer der sechs Stellvertreter zum Nachfolger, bis ein neuer gewählt wird.

Man kann aber nicht von irgendwem ernannt werden, auch nicht kommissarisch, selbst dann, wenn sich der komplette Vorstand das wünscht:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-andrea-nahles-soll-am-dienstag-zur-kommissarischen-parteichefin-ernannt-werden-a-1192884.html, abgerufen am 12.02.2018

Derzeit zum Vorstand gehören:
DORIS AHNEN; NIELS ANNEN; DR. KATARINA BARLEY; LENI BREYMAIER; MARTIN DULIG; MICHAELA ENGELMEIER; DR. WIEBKE ESDAR; KLARA GEYWITZ; KERSTIN GRIESE; ULI GRÖTSCH; MICHAEL GROSCHEK; HUBERTUS HEIL; DR. EVA HÖGL; OLIVER KACZMAREK; DANIELA KOLBE; GABRIELE LÖSEKRUG-MÖLLER; HEIKO MAAS; CHRISTOPH MATSCHIE; SERPIL MIDYATLI; DR. MATTHIAS MIERSCH; MICHAEL MÜLLER; AYDAN ÖZUGUZ; DR. KATJA PÄHLE; BORIS PISTORIUS; ANKE REHLINGER
MICHAEL ROTH; SARAH RYGLEWSKI; DAGMAR SCHMIDT; SVENJA SCHULZE; ALEXANDER SCHWEITZER; DR. CARSTEN SIELING; JOHANNA UEKERMANN
SASCHA VOGT; UTE VOGT; DR. DIETMAR WOIDKE

Siehe auch: https://www.spd.de/partei/personen/parteivorstand/, abgerufen am 12.02.2018

Der aktuelle Vorsitzende ist Martin Schulz, und das sind seine sechs Stellvertreter:
MALU DREYER; NATASCHA KOHNEN; THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL; OLAF SCHOLZ; MANUELA SCHWESIG; RALF STEGNER; LARS KLINGBEIL; DIETMAR NIETAN
UDO BULLMANN; NANCY BÖHNING

Siehe auch: https://www.spd.de/partei/personen/, abgerufen am 12.02.2018

Nicht dazu gehören u.a. Angela Merkel, Anetta Kahane, mein Kater Tiger und Andrea Nahles.

Und weil das so ist kann weder Frau Merkel, noch mein Kater und auch nicht Andrea Nahles von irgendwem zum Parteivorsitzenden ernannt werden, auch nicht kommissarisch. Der Vorstand kann sich auch nicht selber erweitern, ohne Parteitag geht das nicht.

Und Schulz wurde erst im Dezember im Amt bestätigt.

Siehe auch: https://www.abendblatt.de/politik/article212769331/81-9-Prozent-Parteitag-bestaetigt-Martin-Schulz-als-SPD-Chef.html, abgerufen am 12.02.2018

Und wer das nicht glauben mag, dem sei das SPD-Statut empfohlen, da steht es drin:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Parteiorganisation/SPD_OrgaStatut_2018.pdf, §23, S. 30 bis 32

Update:
Die SPD hat das Heft mit ihrer Satzung wiedergefunden!

Schulz ist zurück getreten, doch statt Nahles wird Scholz kommissarisch den Vorsitz der SPD führen. Parteitag dann am 22.04.2018 in Wiesbaden.

Außerdem gibt es gute Nachrichten: eine Bürgermeisterin Simone Lange will sich ebenfalls um den Vorsitz bewerben. Ich vermute mal, dass Nahles ihre Schärgen und Bluthunde auf die Frau hetzen wird, aber bei dem Zustand der SPD kann man nichts ausschließen. Und 100 mal sympathischer als die fette Keifzicke Nahles ist die Frau allemal. Allemal!

Siehe auch: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/simone-lange-spd-parteivorsitz-gegenkandidatin-andrea-nahles, abgerufen am 13.02.2018

 

 

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Sind Gott und Allah der Gleiche?

Was ist die Lehre des Gottes aus der Bibel? Wer ist dieser Gott?

„Er stürzt die Mächtigen vom Thron, und erhöht die Niedrigen.“ (Lk 1,53) „Ich bin der, der für Dich da ist, wann, wo und wie es auch sei!“ (vgl. Ex 3,14)

„Als Israel jung war, gewann ich ihn lieb, ich rief meinen Sohn aus Ägypten. Je mehr ich sie rief, desto mehr liefen sie von mir weg. Sie opferten den Baalen und brachten den Götterbildern Rauchopfer dar. Ich war es, der Efraim gehen lehrte, ich nahm ihn auf meine Arme. Sie aber haben nicht erkannt, dass ich sie heilen wollte. Mit menschlichen Fesseln zog ich sie an mich, mit den Ketten der Liebe. Ich war für sie wie die (Eltern), die den Säugling an ihre Wangen heben. Ich neigte mich zu und gab ihm zu essen. Wie könnte ich dich preisgeben, Efraim, wie dich aufgeben, Israel? Wie könnte ich die preisgeben wie Adma, die behandeln wie Zebojim? Mein Herz wendet sich gegen mich, mein Mitleid lodert auf. Ich will meinen glühenden Zorn nicht vollstrecken und Efraim nicht noch einmal vernichten. Denn ich bin Gott, nicht ein Mensch, der Heilige in deiner Mitte …“ (Hos 11,1-4.7-9)

Also mehr oder weniger ein „Eltern“-Gott, der seine Kinder liebt, und zwar alle.

Um so mehr, als er dann seinen eigenen Sohn an das Kreuz schlagen ließ um die Sünden aller Menschen zu tilgen. Jesus ist Mensch und Gott, Gottes Sohn und unser Bruder, zugleich Vater, Mutter und Schwester.

Und nun kommt 600 Jahre später dieser dahergelaufene Wüstensohn Mohammed und behauptet, die Bibel gelte nicht mehr, der Koran sei das Upgrade. Wer das nicht glaube begehe Shirk, die schlimmste von allen Sünden, da komme man in die Hölle und wird vier mal am Tag geteert und gefedert, die Haut wird einem abgezogen und der Sündiger wird in kochendem Öl frittiert.

Ist das glaubwürdig? Ich denke nein.

Die Bibel sagt in 1. Johannes 4, 8: „Wer nicht liebt, der kennt Gott nicht; denn Gott ist die Liebe.“

Das ist die Ausgangslage, Gott ist die Liebe. Gott selber erklärt, wie man seine Lehren – nämlich die Liebe – von fremden Lehren unterscheiden kann.

„Hütet euch aber vor den falschen Propheten, die in Schafskleidern zu euch kommen, inwendig aber sind sie reißende Wölfe. (Mt 24.4-5) An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen. Liest man etwa von Dornen eine Traube, oder von Disteln Feigen? Also bringt jeder gute Baum gute Früchte, aber der faule Baum bringt schlechte Früchte. (Mt 12.33) Ein guter Baum kann nicht schlechte Früchte bringen, noch ein fauler Baum gute Früchte bringen. Jeder Baum, der nicht gute Frucht bringt, wird abgehauen und ins Feuer geworfen. (Mt 3.10) Deshalb, an ihren Früchten werdet ihr sie erkennen.“

Wir sollen also die Früchte unterscheiden, die die Lehren mit sich bringen. Eine gute Frucht ist von Gott, sie ist Frucht der Liebe, eine schlechte Frucht nicht.

Fangen wir klein an, mit der Ehe.

Bibel: 6. Gebot: Du sollst nicht Ehebrechen.

So eine Stelle gibt es im Koran nicht. Statt dessen: „Und wenn ihr fürchtet, in Sachen der (eurer Obhut anvertrauten weiblichen) Waisen nicht recht zu tun, dann heiratet, was euch an Frauen gut ansteht, (ein jeder) zwei, drei oder vier. Und wenn ihr fürchtet, (so viele) nicht gerecht zu behandeln, dann (nur) eine, oder was ihr (an Sklavinnen) besitzt! So könnt ihr am ehesten vermeiden, unrecht zu tun.“  Koran Sure 4, Vers 3

Das ist ein kolossaler Unterschied, ob ich nicht ehebrechen darf, also niemals und gar nicht, oder mir als Mann vier Frauen zulegen kann.

Der christliche Gott schickt seinen Sohn mit dem Ziel, die Menschen zu erlösen. Die Erlösung ist eine Notwendigkeit aus der Folge der Ursünde, Vertreibung aus dem Paradies und des Erschlagens von Abel durch den Kain. Der Koran verneint auch nur die Möglichkeit der Erlösung.

Auch das ein gewaltiger Unterschied.

Ein weiterer und wichtiger Punkt ist die Apostasie, die Möglichkeit vom Glauben abzufallen. Während der Gott der Bibel das traurig zur Kenntnis nimmt und hofft, dass „der verlorene Sohn“ zurück kehrt, so ist dies in muslemischen Ländern ein todeswürdiges Verbrechen. Offiziell gilt die Todesstrafe in z.B. Iran, Lybien, Ägypten, Malaysia, Sudan oder auch Pakistan.

Der christliche Gott setzt auf die freie Entscheidung, der muslimische nicht.

Mit die größten Unterschiede gibt es beim Geltungsbereich. Während die Bibel als Gesetz für jene gilt, die das möchten und ansonsten als Ratschlag an die Menschen für ein gutes Leben steht, hat der Islam einen absoluten Geltungsanspruch. Er ist Politik, Religion, Soziale Ordnung  und Recht zugleich.

Und während das muslimische Konstrukt den Leuten noch vorschreibt, mit welcher Hand man sich den Hintern abzuwischen hat, so kommt dieser Jesus mit einer einzigen Botschaft daher, die aber alles verändert: Liebe deinen nächsten wie dich selber.

Dieser Satz, mit Donnerhall auf die Welt geworfen, ist die Grundlage unserer Kultur.

Gott und Allah sind nicht identisch, der Koran ist kein Upgrade, der Koran ist eine Verdrehung.

Allah ist ein widerliches Arschloch von einem Anti-Gott, dass nichts als Hass und Rache kennt, dessen liebstes Hobby Menschen töten lassen ist.

Gott ist die Liebe und erwartet, dass man sich ihm freiwillig und ihn Liebe zuwendet, das man seine Mitmenschen respektiert und ihnen kein Leid zufügt.

 

 

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Was hat ein Joghurt und der Vorsitz der SPD gemeinsam?

Das kurze Haltbarkeitsdatum. Muhahaha. Ok, der war flach. ABER trotzdem lustig.

Das Schulz neulich so: öh, nee, für GroKo steht SPD nicht zur Verfügung. Nach Scheitern Jamaika: och, probieren kann man ja mal.

Die Presse: Herr Schulz, gehen Sie denn jetzt als Minister in ein Kabinett Merkel? Das Schulz so: öh nee, für Minister unter Merkel stehe ich nicht zur Verfügung.

Nach Abschluß der GroKo Verhandlungen das Schulz so: öhh, ich werd jetzt Außenminister und die Nahles Vorsitzende.

Der dicke Siggi so: Uhääähhhhhh, der nimmt mir einfach mein Amt weg! Jetzt sag ich alle Außenminister-Termine ab.

Sprachs und tats (!!).

Gestern so: Shitstorm. SPD Mitglieder haben noch was gemerkt und böse Mails in das Willy-Brandt-Haus geschickt. Das müssen so viele gewesen sein, dass man dort mal nachrechnen musste und siehe da – könnte GroKo und damit Dienstwagen gefährden.

Das Schulz so: ich werd doch nicht Außenminister. Der dicke Siggi setzt die Termine wieder ein…

Liebe SPD: Ihr seid das allerletzte! Nein wirklich, der Abschaum, der Gesellschaft!

Was sagt der Zentralrat dazu?

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Erdolf und die YPG

Erdolf kämpft verbissen gegen die Kurden. Inzwischen werden sogar religiöse Gründe vorgeschoben, den Kurden ihre Zugehörigkeit zum Islam abgesprochen.

Doch, wie immer gibt es einen Grund und wie so oft heißt er Geld.

Die Türkei ist verschuldet.

Siehe hier: https://finanzmarktwelt.de/tuerkische-lira-der-crash-einer-waehrung-und-erdogans-gebrochene-versprechen-50421/, oder auch hier: http://www.exportmanager-online.de/2016/ausgabe-92016/eingetruebte-aussichten-fuer-die-tuerkische-wirtschaft/, beide abgerufen am 10.02.2018

Verschuldung Stand 2016 28% des BIP in Fremdwährung!

Verschuldung als solche ist kein Drama, ansonsten wären USA oder Japan längst vom Erdball verschwunden. Verschuldung in einer Währung, die nicht die eigene ist, ist ein anderer Schnack.

Hier zum Chart:
https://www.finanzen.net/devisen/euro-tuerkische_lira-kurs, abgerufen am 10.02.2018

Die Lira eilt von Rekordtief zu Rekordtief.

Bisher konnte sich Erdolf vor allem deshalb hoher Beliebtheitspunkte in der Türkei erfreuen, weil er ein beispielloses Wachstum der Wirtschaft ermöglicht hat. Aber, wie man jetzt sieht, auf Pump, und zwar vor allem in fremden Währungen. Mit der Rekordtiefe der Lira wird es zunehmend schwierig, die Kredite zu bedienen – damit kann man das Wachstum nicht halten.

Und was macht ein Präsident, bei dem es innenpolitisch schwierig wird? Richtig, er sucht in der Außenpolitik sein heil.

Und das sind jetzt nun die Kurden. Die Kurden werden zu Verrätern an der islamischen Sache gemacht und bombardiert. Besonders leicht geht das, weil die autonom geführten Gebiete säkular verwaltet werden, sich dort assyrische Christen, Jesiden und andere nicht-muslemische Minderheiten unbehelligt aufhalten können.

Erdolf schreckt hier vor nichts zurück. Nicht nur, dass er täglich die PKK „jagen“ lässt, er schickt Prediger in alle Welt, die gegen Kurden hetzen und den sog. Konflikt in alle Welt und auch nach Deutschland tragen. Ein Bruderkrieg, der weltweit ausgetragen wird. Der absolute Albtraum Erdolfs ist ein säkulares, unabhängiges Kurdistan, dem sich die Kurden in der Türkei womöglich anschließen wollen.

Dieses Wollen wird um so stärker, je beschissener die wirtschaftliche Lage in der Türkei wird und je instabiler alle Nachbarn der Region am Bosporus werden.

Erdolf selber ist Muslimbruder. Ein Islamist. Jemand, der Europa sowieso gerne islamisieren und sich sich dann einverleiben möchte. Erdolf ist kein Freund Europas, er ist der Anti-Christ.

 

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Es war einmal…

ein kleines Königreich, in dem die Bürger mehr oder weniger zufrieden leben konnten und ihr Auskommen fanden.

Das Land wurde regiert von mal mehr, mal weniger guten Königen, die Könige brauchten auch immer Co-Regenten, doch fanden die Bürger ihr auskommen und waren zufrieden.

Doch ach. Eines Tages kam eine böse Königin und fing an das Land zu regieren. Sie benötigte Co-Regenten, doch das war das Volk gewohnt, kein Problem.

Jedenfalls nicht beim ersten mal. Bis in einem anderen Kaiserreich, weit entfernt von unserem kleinen Königreich, ein Atomkraftwerk in die Luft flog. Die böse Königin sagte an jenem Tag „Man kann an einem solchen Tag nicht sagen, Atomkraftwerke sind sicher, sie sind sicher“ – da das Volk Kopfschmerzen bekam wurde ein Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen – koste es was es wolle.

Der blaue Psychiater bekam in der Zwischenzeit eine Aufgabe, er sollte definieren, was genau Narzissmus ist. Er bekam nur heraus: Männer sind narzisstischer als Frauen. Bedeutet nicht: Frauen sind nie narzisstisch.

 

Der Narzisst findet sich selber ideal. Beziehungen können nicht auf Augenhöhe stattfinden, weil alle außer ihm unwürdig sind. Statt dessen ist das heiligste der Narzisst selber, alle anderen werden nur benutzt. – Treffender hätte der blaue Psychiater die böse Königin nicht beschreiben können.

Unser kleines Königreich hatte sich mit den anderen kleinen Königreichen aus der Nachbarschaft zusammengetan, um das Münzwesen zu vereinfachen. Dazu hatte man Regeln vereinbart, doch nicht alle hielten sich dran. Schon der Vorgänger der bösen Königin inflationierte zu niedrig, die Königin machte munter so weiter. Dann brach in dem großen Königreich auf der anderen Seite des Meeres ein Bankenhaus zusammen, und danach die gesamte Wirtschaft. Nicht lange, und auch unser Königreich und seine Nachbarn landeten in der Kriese, die niemals endet.

Nun schrieb die böse Königin auch in den anderen Ländern vor, wer wie viel Geld wofür ausgeben darf und muss. Mit dem Zauberspruch „Scheitert der Euro dann scheitert Europa“ verbannte die Königin jeden Widerspruch.

Derweil bekam der rote Ökonom den Auftrag, herauszufinden warum die Kriese existiert.

 

„Scheitert der Euro dann scheitert Europa“ sauste der Zauberspruch durch ganz Europa, doch das Königreich der Insel erschrak und floh vor der bösen Königin ins Exil.

In der Zwischenzeit hatten sich die Söhne des Mohammed auf den Weg gemacht. Sie kamen, um zu bleiben, aber nicht um zu arbeiten. Die böse Königin ließ die Grenzen öffnen. Ihren Untertanen riet sie in die Kirche zu gehen und ein Bild anzusehen, falls man Angst habe.

Die Journalisten auf der anderen Seite des Meeres rieben sich verwundert die Augen.

 

Und so kam es, dass es jeden Tag noch schlechter wurde, aber die Bürger in unserem kleinen Königreich aus Angst vor den Zaubersprüchen aus dem Buch der Alternativlosigkeit lieber so tun, als hätten sie es nicht gemerkt.

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GroKo oder die furchtbare Politik geht weiter

Heute wurde verkündet, das die neue GroKo steht.

Folgende Situation haben wir in den Großstädten:

Hamburg: Deutsche in der Minderheit, 50,2 % Menschen mit Migrationshintergrund und Ausländer ohne deutschen Pass
Berlin: Deutsche inzwischen wahrscheinlich in der Minderheit, 49,8 % Menschen mit Migrationshintergrund und Ausländer ohne deutschen Pass, aber Zahlen aus 2015 bzw. 2016
Frankfurt am Main: 2008 Anteil Menschen mit Migrationshintergrund und Ausländer 11 %, 2016 lag der Anteil bei 50 %

Siehe auch:
https://www.youtube.com/watch?v=ZnzJxV3N9vc, abgerufen am 07.02.2018

Die genannten Städte gehören zu jenen, mit den höchsten Kriminalitätsraten:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/200790/umfrage/gefaehrlichste-staedte-in-deutschland/, abgerufen am 07.02.2018

Die neue GroKo will einfach „weiter so“ machen. Welchen Sinn hat es, jedes Jahr die Einwohnerzahl einer Stadt wie Würzburg nach Deutschland zu importieren, wenn diese Leute kein Deutsch können, nicht mal in ihrer Heimatsprache lesen und schreiben, dafür mit hohem Aggressionspotential auffallen, unsere Werte nicht teilen und die uns als Köterrasse bezeichnen und  betrachten? Was soll das?

Dann will man wohl die Gleichberechtigung nach vorne bringen, verwechselt aber gleiche Chancen mit identischen Ergebnissen.

Siehe auch: https://sciencefiles.org/2018/02/07/koalitionsvertrag-grokolores-der-wahnsinn-schreibt-mit/, abgerufen am 07.02.2018

Es gab auch einen riesigen Zenober um Sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen, doch statt das abzuschaffen wird das jetzt „begrenzt“. Von Kontrolleuren, die eingestellt werden sollen, las man nichts.

Alles in allem macht diese wirklich in jeder Hinsicht furchtbare Regierung einfach weiter.

Die SPD, die nach der 20 % Klatsche „verstanden“ hatte und sofort in die Opposition wollte, hat sich ihren Rückfall gut bezahlen lassen. Neuer Finanzminister soll Olaf Scholz werden. Als Hamburger OB sass der in der Oper als seine Stadt zu G20 in Flammen stand, Hamburg steht seit Jahren finanziell mit dem Rücken zur Wand – warum denke ich an „Bock“ und „Gärtner“? Schulz wird Außenminister und tritt als Vorsitzender der SPD zurück, neue Vorsitzende soll die dicke „Fresse“ Nahles werden.

Das Innenministerium wird umgestrickt und ist dann auch Heimatministerium, geleitet von Horst „wir müssen die Grenzen schließen“ Seehofer.

Da ist keine Vision, keine Idee, nichts neues. Einfach nur och, mal sehn.

Das reicht nicht. Das reicht wirklich nicht. Wir brauchen eine Idee, was mit den ganzen neuen Menschen passieren soll. Wie man mit ihnen umgehen will. Was man mit den Kriminellen unter ihnen machen möchte.

Irgendwer muss klären, woher das Geld für die jahrelangen Alimentierungen kommen soll, ein blosses „wie nehmen keinem was weg“ ist bei weitem nicht genug.

Von irgendwo muss der benötigte Wohnraum kommen, ich fürchte, der fällt nicht vom Himmel. Ausserdem hat dieses Land einen Investitionsstau. Die komplette Infrastruktur zerbröselt, egal ob Schiene oder Straße, Schule oder Krankenhaus. Aber auch dazu nichts.

 

 

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Staatsbürgerkunde: Rechtsstaat und Verfassung

Ein Staat muss sich konstituieren, das heißt er muss sich eine wie auch immer geartete Verfassung geben.

Eine Verfassung kann schriftlich vorhanden sein, so wie etwa das Grundgesetz oder die Verfassung der USA, oder sich aus dem überliefertem Recht ergeben, so wie etwa in Groß Britannien.

Grundsätzlich ist diese Verfassung für alle Staatsbürger und alle Staatsorgane bindend, ist also quasi Grundlage des Gesellschaftsvertrages aller Staatsbürger untereinander und zum Staat.

Wenn die Verfassung schriftlich als Verfassungsgesetz vorliegt hat ein Gremium aus Bürgern dieses ausgearbeitet und beschlossen. Der Beschluss kann durch Volksabstimmung erfolgen, er kann aber auch durch Bevollmächtigte, also Abgeordnete, erfolgen. In einer Diktatur kann die Verfassung auch „von oben“ diktiert werden, etwa durch Erlass eines Kaisers.

In einem Verfassungsgesetz werden grundlegende Dinge geregelt, etwa wer Staatsoberhaupt mit welchen Rechten ist, was das Staatsgebiet ist, ob es Grundrechte gibt und wenn ja welche und für wen. Darüberhinaus können auch noch Staatsziele definiert werden, im Königreich Bhutan ist das Glück der Bürger oberstes Staatsziel, in der BRD war es von 1949 bis 1990 die Wiedervereinigung.

Für die BRD steht im Grundgesetz Art. 28:  „Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen“

An dieser Stelle ist zum ersten mal von einem Rechtsstaat die Rede. Die Kennzeichen eines Rechtsstaates sind

  • Regierung und Verwaltung dürfen nur im bestehenden Gesetzesrahmen handeln
  • die Gesetzgebung (Legislative), die Rechtsprechung (Judikative) und die handelnden Organe wie Polizei und Verwaltung (Exekutive) müssen getrennt von einander sein
  • alle Gesetze gelten für alle gleich
  • es herrscht Rechtssicherheit

Das bedeutet auch, eine Angela Merkel kann nicht einfach so irgendwelche Gesetze aushebeln. Hierbei handelt es sich um Ultra Vires, ausbrechende Rechtsakte. Auf genau dieser Basis hat neulich das OLG Koblenz 1 festgestellt, das der Rechtsstaat in Teilen abgeschafft ist.

Alle Grundrechte, die dem Bürger zuerkannt werden, sind ihrem Wesen nach Abwehrrechte gegen einen tendenziell zur Übergriffigkeit neigenden Staat. Es sollte von Anfang an ein zweites Weimar verhindert werden, und genau dafür sind diese Grundrechte gedacht.

 

 

 

 

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Staatsbürgerkunde: Organisationsformen

Wenn die Bürger sich zu einem Staat organisieren, können sie das auf verschiedene Weisen tun. In der äußeren Grundform als

  • Republik, d.h. ohne Monarchen oder
  • Monarchie

Die Monarchie hat ein festes Staatsoberhaupt, den Monarchen, etwa einen König oder Fürsten, der Titel kann aber auch Kaiser, Papst oder Tenno sein.

Der Monarch herrscht entweder selbst oder er nur formales Staatsoberhaupt. Bei letzterem handelt es sich um repräsentative Monarchien, wie sie etwa in den Niederlanden existieren.

Auch die Republik hat ein Staatsoberhaupt, der ist aber nicht Monarch. Auch er herrscht entweder selber oder fungiert als Repräsentant.

Nach innen kann ein Staat konzipiert sein als

  • zentralistisch
  • Föderal

Ein zentralistischer Staat ist beispielsweise Frankreich, da werden die wesentlichen Entscheidungen zentral und für alle gültig in Paris getroffen. Nur das, was man wirklich nicht in der Zentrale entscheiden kann, wird lokal vor Ort entschieden. Das ist beim Föderalismus grundsätzlich anders, es wird alles lokal entschieden, was man dort entscheiden kann und nur das, was sich nicht „verhindern“ lässt an die Zentrale abgegeben, wobei man sich meist einen hohen Einfluss vorbehält. Die BRD ist ein solches föderales Land, aber auch die USA oder die Schweiz sind sehr gute Beispiele.

Viele föderale Staaten sind Vielvölkerstaaten, so auch die BRD. Bei der BRD handelt es sich um einen Zusammenschluss von eigenständigen Staaten, den Bundesländern, die einer höheren Organisationsform, der Bundesrepublik, beigetreten sind. Entweder bei Gründung oder später aus eigenem Willen, etwa nach der Auflösung der DDR.

Aus diesem Umstand ergibt sich, dass wer eintreten kann, auch wieder austreten kann. Daraus ergibt sich auch, dass die BRD nicht einfach als Ganzes in eine noch höhere Organisation, etwa der EU eintreten kann, das muss jeder Staat für sich entscheiden. Wollte also die BRD in der EU aufgehen, müssen alle 16 Staaten gefragt werden und jeder Staat muss zustimmen.

In Frankreich bräuchte man dagegen nur eine Abstimmung.

Ein Staat muss gesteuert werden. Das kann

  • demokratisch oder
  • diktatorisch

passieren. Demokratie kommt aus dem griechischen Demos = das Volk und Kratein = die Kraft, wird aber gerne falsch mit „Herrscht“ übersetzt.

Das Wesen der Demokratie wird Beherrscht von Volkes Wille. Bedeutet, dass eigentlich die Staatsbürger bestimmen, was in dem Staat passieren soll oder nicht.

In einer Diktatur ist das anders, da entscheidet der Diktator, der auch Monarch sein kann aber nicht muss. Der Diktator muss keine Einzelperson sein, es kann auch eine Gruppe einen Staat diktatorisch führen, etwa im Vatikanstaat oder in Saudi Arabien.

Die wenigsten Staaten sind tatsächlich demokratisch organisiert, eine echte Demokratie findet sich etwa in der Schweiz. Die meisten anderen Staaten sind diktatorisch organisiert, viele mit demokratischen Tendenzen oder irgendwas dazwischen.

Eine Repräsentative parlamentarisch organisierte Demokratie, die noch dazu Parteien als Grundlage versteht, ist jedenfalls keine Demokratie. Parteienstaaten sind immer Zerfallserscheinungen einer Demokratie mit einer Günstlingswirtschaft, nicht aber dem Lead der am besten geeignetsten.

Die repräsentative Demokratie bedingt eine Vorauswahl von Kandidaten, die die Zusammensetzung des Staatsvolkes in seiner Vielfalt wiederspiegeln sollen, es aber nicht tun. Es handelt sich hierbei um eine Beschränkung der demokratischen Einflussmöglichkeiten der Staatsbürger. Der Repräsentant des Bürgers, der Abgeordnete, trifft alle Entscheidungen, nicht aber der Bürger selber.

 

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